Der europäische Staatenbund

Gepostet von Europaabgeordneter am Okt 4, 2011 in Europa, slider

Ist Europa mehr als die Summe der dem Kontinent angehörender Staaten? Hat die Europäische Union noch Zukunft oder ist die Vision eines geeinten Europas längst gescheitert? Nie wurden diese Fragen kontroverser diskutiert als heute in Zeiten von Euro-Krise, Rettungsschirmen und Bankenchaos. Politiker scheinen zunehmend überfordert zu sein mit einer immer problematischer werdenden wirtschaftlich-politischen Situation in Europa.

Die Bedeutung der EU

Europa ist, einer allgemeinen Definition zufolge, zunächst einmal nicht mehr und nicht weniger als ein Kontinent, der an Asien grenzt. Er gehört zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Erde. Europa besteht aus 46 Einzelstaaten, die neben der gemeinsamen europäischen Geschichte natürlich auch eine eigene, ganz individuelle kulturelle Entwicklung durchlebt haben. Die meisten Nationen sind erst in den letzten 200 Jahren entstanden, als sich der Nationalstaatsgedanke immer mehr durchsetzte. Vorher war Europa eher ein wirtschaftlich-politischer Flickenteppich, der mehr trennende als einende Elemente aufwies. Deutschland wurde erst besonders spät ein einheitlicher Staat – im Jahr 1871. Da hatten Länder wie Frankreich oder Großbritannien bereits viele Jahre lang Zeit, Nationalstaatserfahrung zu sammeln und sich innenpolitisch zu organisieren. Die beiden Weltkriege im 20. Jahrhundert führten dazu, dass sich viele europäische Staaten in ihrem Sicherheitsbedürfnis bedroht sahen und die Forderung nach einer außenpolitischen Absicherung immer lauter wurde, die durch gezielte wirtschaftliche Bindungen aneinander, erfolgen sollte. In den 1950er Jahren wurde von zunächst sechs Staaten die Europäische Gemeinschaft gegründet, die Vorläuferorganisation der EU. 1992 wurde sie dann von der Europäischen Union abgelöst, der zu Beginn 17 Staaten angehörten. Es ging nun nicht mehr allein um wirtschaftliche Interessen, sondern um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Wichtige Ziele der EU waren und sind bis heute die Wahrung eines Wertekonsens, das Streben nach größtmöglicher Demokratie, die Einhaltung der Menschen- und Völkerrechte, Förderung der Weltwirtschaft, Armutsbekämpfung, Umweltschutz und humanitäre Hilfeleistungen.

Schwachstellen der heutigen Europa-Politik

“In Vielfalt geeint”- So lautet der optimistisch klingende Wahlspruch der Europäischen Union. Doch genau hier gilt es anzusetzen bei der Frage, ob Europa noch eine Einheit bildet oder ob die Einzelinteressen der Länder dem entgegenstehen. Seit Einführung einer gemeinsamen Währung, stellt sich immer häufiger die Frage, ob die europäischen Interessen mit denen der Einzelstaaten kollidieren oder sich sogar nachteilig auswirken können, insbesondere auf die Wirtschaft. Gerade die aktuellen Diskussionen in Hinblick auf den Staatsbankrott Griechenlands, weisen stark darauf hin. Deutschland und die anderen Länder der EU investieren viele Milliarden Euro in die Rettung der Griechen, obwohl sie selbst stark verschuldet sind. Die Frage nach richtig und falsch scheint sich in dieser Krise allerdings leider zu erübrigen, da Europa wirtschaftlich inzwischen so zusammengewachsen ist, dass die Befürchtung, die gesamte Wirtschaft könnte zusammenbrechen wenn man sich nicht solidarisch zeigt, nicht von der Hand zu weisen ist. Es ist also letztendlich müßig darüber zu philosophieren, ob Europa eine Einheit oder ein Staatenbund ist: Wer einmal Mitglied der geworden EU ist, der muss sowohl die Vorteile, als auch die Nachteile in Kauf nehmen. Nicht einmal die besten und erfolgreichsten Politiker und Ökonomen wollen oder können sich das Szenario vorstellen was im Falle eines Scheiterns der EU eintreten könnte.

Bildquelle: Oliver Boehmer – Fotolia

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