Die Vor- und Nachteile elektronischer Wahlautomaten

Gepostet von am Okt 18, 2011 in Politik

Auch im Jahre 2011 kommen in Deutschland keine Wahlcomputer zum Einsatz. Deshalb bleiben auch künftig nur der Gang zur Urne und die Briefwahl als Möglichkeit übrig. Bereits vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung per Wahlcomputer für verfassungswidrig erklärt. Dies bedeutete gleichzeitig auch das Aus für die Bundeswahlgeräteverordnung, nach deren Richtlinien die Wahlcomputer entwickelt wurden.

Vorteile von Wahlcomputern

Die Befürworter von Wahlcomputern führten hauptsächlich die Schnelligkeit bei der Stimmauszählung als großen Vorteil an. Besonders wenn mehrere Wahlen an einem Tag abgehalten werden. Mittels der Wahlcomputer sollte sichergestellt werden, dass ein Wahlergebnis auch dann am selben Tag noch feststeht. Werden keine Wahlcomputer eingesetzt, sind zur Auszählung der Stimmen Tausende von Wahlhelfern nötig. Dies bedeutend einen großen Aufwand der auch mit erheblichen Kosten verbunden ist. Der Einsatz von Wahlcomputern sollte eine enorme Kostenersparnis bringen im Vergleich zur konventionellen Stimmabgabe mit einem Wahlzettel. Des Weiteren hatten Wahlcomputer auch das Ziel die Stimmabgabe für den Wähler zu vereinfachen. Das Verfahren der Stimmabgabe dauert aufgrund der oftmals sehr langen Stimmzettel entsprechend lange, was zu Verzögerungen bei der Stimmabgabe führen kann. Ein weiterer Pluspunkt der für den Einsatz von Wahlcomputern sprechen sollte, war der Versuch die Anzahl der ungültigen Stimmen zu verringern. Insbesondere bei Kommunalwahlen kommt es sehr häufig zu ungültigen Stimmen, da hier das Kumulieren und Panaschieren erlaubt ist.

Nachteile von Wahlcomputern

Eingereicht wurde die Klage beim Bundesverfassungsgericht aufgrund des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl im Jahre 2008. Hauptsächlich haben die Verfassungsrichter bemängelt, dass die einzelnen Schritte der Stimmabgabe sowie die Ermittlung des Wahlergebnisses vom Wähler nicht nachvollzogen werden können. Eine generelle Absage an Wahlcomputer wurde vom Verfassungsgericht dagegen nicht ausgesprochen. Eingesetzt wurden bei der Bundestagswahl 2008 Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap. Ein großes Manko dieser Geräte liegt darin, dass eine Überprüfung und manuelle Auszählung der Stimmen nicht möglich ist. Mit den Geräten von Nedap wird nach der Wahl lediglich ein Beleg mit den Stimmenanteilen ausgedruckt. Dadurch besteht keinerlei Transparenz und Überprüfbarkeit einer Wahl. Man muss sich quasi blind darauf verlassen, dass der Wahlcomputer bei der Stimmauszählung fehlerfrei gearbeitet hat.

Alternativen zum Wahlcomputer

Eine weitere Möglichkeit der digitalen Stimmabgabe ist der Wahlstift. Dieser sollte die Vorteile des klassischen Wahlsystems mit denen eines Computers verbinden. Bei der Wahl mit digitalem Wahlstift erfolgt die Stimmabgabe zwar manuell, die Stimmenauszählung wird jedoch digital durchgeführt. Jedoch wurde auch dieses System bereits im Jahr 2008 wieder eingestellt. Der Chaos Computer Club (CCC) hatte Manipulationsmöglichkeiten und große Sicherheitslücken beim Wahlstift aufgedeckt. Bereits bei der Stimmabgabe mittels Wahlcomputer hatte der CCC Manipulationsmöglichkeiten aufgezeigt. So ist es zum Beispiel gelungen innerhalb von kurzer Zeit die Software eines Wahlcomputers gegen die eines Schachcomputers zu tauschen. Bei der Auszählung mittels Wahlstift ist es gelungen diesen so zu manipulieren, dass alle Stimmen für dieselbe Partei gezählt wurden, unabhängig davon wo das Kreuz gemacht wurde.

Änderung des Wahlverfahrens ist nicht in Sicht

Derzeit ist nicht in Sicht ob die Wahlcomputer jemals eingesetzt werden können. Grundvoraussetzung hierfür ist eine notwendige Anpassung der Bundeswahlgeräteverordnung. Dies steht aber derzeit bei der Bundesregierung nicht auf der Tagesordnung. Die Herstellerfirma wären nach eigenen Angaben bereit, die Geräte nachzurüsten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür gegeben sind.

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